DAS POST-BREXIT-IMMIGRATIONSRECHT, DAS VON DER LORDS-KAMMER ABGELEHNT WIRD. Wie eine Gruppe nicht gewählter Adliger wollen sie die Demokratie verlassen

Die Aristokratie oder angebliche Aristokratie schlug das demokratisch gewählte Haus und lehnte eines der Grundgesetze für den Brexit ab. Das House of Lords hat den Vorschlag der Regierung zur Gesetzgebung zur Beendigung der Freizügigkeit wiederholt abgelehnt. Dies bedeutet, dass das Flaggschiff-Gesetz einem Gesetzgebungskampf ausgesetzt sein wird, der als "parlamentarisches Tischtennis" bekannt ist und in dem es mehrmals zwischen den verschiedenen Kammern hin und her springen wird. Das von der Regierung vorgeschlagene Gesetz sah ein System vor, das auf einer Punktzahl beruhte, in der die sprachlichen Qualitäten der Person in Englisch sowie ihre Berufs- und Einkommensqualifikationen für die Erteilung des Einreise- und Arbeitsvisums bewertet wurden

Erinnern Sie sich daran, dass das House of Lords oder Peers im englischen Staatssystem aus 797 Theoretikern besteht (viele nehmen nicht an der Abstimmung teil), von denen 92 durch Erbschaft und andere durch königliche Ernennung aus Peers gewählt wurden. Niemand wird demokratisch gewählt.

Die Peers haben mehrere Punkte des von den Kammern vorgelegten Gesetzes geändert: Erstens einen Punkt, der einige finanzielle Beschränkungen für die nach 202 aus der EU zurückkehrenden Briten vorsieht. Sie wollten auch den Teil über die automatische Fortsetzung des Schutzsystems für ändern Minderjährige, die aus der EU nach Großbritannien entsandt wurden und dann automatisch die gleichen Umverteilungsrechte wie in der EU genießen konnten. Dies würde jedoch die Kindergesetzgebung auf unbestimmte Zeit in der Umlaufbahn der EU belassen.

Was wird jetzt passieren? Nach dem Parlamentsgesetz von 1911 wird das Gesetz nun in das Unterhaus zurückkehren, das die Änderungen annehmen oder ablehnen und das Gesetz erneut genehmigen kann. dann wird es zum Haus des Herrn zurückkehren, das versuchen kann, es ein zweites Mal zu ändern. Wenn es ein drittes Mal vom House of Commons genehmigt wird, geht es zur Unterschrift der Königin, der „Royal Assent“, auch ohne die Zustimmung der Lords.

Es ist jedoch merkwürdig, aber sehr bedeutsam, wie es sich um eine NICHT gewählte Kammer handelt, die eine Speiche in die Räder des Brexit steckt. Schließlich ist der Traum der Pro-Europäer ein oligarchischer Staat (ein Aristokrat würde die Wahl der Besten unterstreichen), in dem das Volk nichts zu sagen hat, außer zu applaudieren.


Telegramm
Dank unseres Telegrammkanals können Sie über die Veröffentlichung neuer Artikel zu Wirtschaftsszenarien auf dem Laufenden bleiben.

Jetzt registrieren ⇐


Der Artikel DAS POST-BREXIT-IMMIGRATIONSRECHT, DAS VON DER LORDS-KAMMER ABGELEHNT WIRD. Wie eine Gruppe nicht gewählter Adliger für Demokratie fliehen will, kommt von ScenariEconomici.it .


Dies ist eine Übersetzung eines Artikels, der am Tue, 06 Oct 2020 08:30:35 +0000 im italienischen Blog Scenari Economici unter der URL https://scenarieconomici.it/la-le-gge-sullimmigrazione-post-brexit-respinta-dalla-camera-dei-lord-come-un-gruppo-di-nobili-non-eletti-vuol-fare-le-pulci-alla-democrazia/ veröffentlicht wurde.