Alle Fallen von Mes

Alle Fallen von Mes

Was die für die Mes noch geltenden europäischen Regeln auch in der Anti-Covid-Gesundheitsversion verbirgt. Daniele Capezzones Kommentar wurde am Freitag, den 3. Juli auf La Verità veröffentlicht

Eine dreistufige Rakete gegen Italien befindet sich bereits auf der Startrampe. Es geht nicht darum, obskure Verschwörungen hervorzurufen, sondern einige objektive Tatsachen kalt zu untersuchen, deren Folgen leider deutlich erscheinen, insbesondere wenn die Regierung von Rom den ersten falschen Schritt unternimmt und nach dem Mes fragt.

Erste Stufe. Mit der Anfrage der Mes auch in der Sanitärversion, da es ausreicht, direkt auf der Website www.esm.europa.eu zu überprüfen, wird das anfragende Land einer "verstärkten Überwachung" sowie dem "Frühwarnsystem" zur Überwachung unterzogen die Fähigkeit des Landes, den Kredit zurückzuzahlen. Darüber hinaus bleibt Artikel 136 des Vertrags über die Arbeitsweise der Union am Leben, der zum Zeitpunkt der Gründung der Mes geändert wurde, und fügte einen Absatz hinzu, in dem festgelegt wurde, dass jede Konzession einer "strengen Konditionalität" unterliegt, sowie die berüchtigte Verordnung 472 von 2013, was die Anwendung auch in der zweiten Instanz von "Korrekturmaßnahmen" ermöglicht.

Zweite Etage. Infolge der Wirtschaftskrise und ihrer Folgen für das BIP wird Italien nicht nur ein übergroßes Defizit aufweisen (dies ist bereits jetzt offensichtlich), sondern auch ein viel höheres Verhältnis von Schulden zum BIP als derzeit. Es ist nicht schwer, sich ein Verhältnis von 160% vorzustellen, wie viele Analysen nahe legen.

Dritte Phase, die vom unbeschreiblichen lettischen Superkommissar Valdis Dombrovskis erwartet wird: Die EU-Kommission wird im Herbst die Reaktivierung des Stabilitätspakts bewerten. Wir sprechen über diesen Komplex von Regeln, unsicher und hart umkämpft, die Länder mit hohem Defizit und hoher Verschuldung in Käfigen halten (wie Sie wissen, wäre das ultimative Ziel, die Verschuldung unter 60% des BIP zu senken, oder auf jeden Fall kraftvolle Rhythmen der Rückkehr auferlegen, die mit einer Phase der Stagnation oder sogar der Rezession unvereinbar sind).

Darüber hinaus hat die Kommission eine echte Peitsche, um die Randalierer einzudämmen und häufig unerwünschte Regierungen zu bedrohen oder zu bestrafen. Zuerst kann es eine vorbeugende Warnung, dann eine Empfehlung senden und schließlich – ohne Korrektur – ein echtes Vertragsverletzungsverfahren eröffnen. Gut zu wissen, dass es nicht so sehr dieser Mechanismus ist, der die Länder beunruhigt, sondern sein Nachhall auf den Märkten in Bezug auf Spreads, Misstrauen und so weiter.

Es reicht aus, die Ereignisse und die geltenden Vorschriften nacheinander anzuordnen, um zu verstehen, dass es diejenigen gibt, die sich an einen Kommissar (formell oder de facto) Italiens wenden. Die Mes löst die Annahmen aus, das Aufflammen der Wirtschaftskrise verschlechtert die Situation, die Rückkehr der von Dombrovskis befürchteten Regeln des Stabilitätspaktes würde alles unvermeidlich machen. Seit anderthalb Tagen, nachdem Paolo Gentiloni und Roberto Gualtieri das Antiphon verstanden hatten, legten sie schüchtern die Hände vor: "Wir müssen bei der Wahl der Zeiten politisch sehr weise sein", murmelten die ersten; Letztere räumten ein, dass Italien ab dem nächsten Jahr nicht mehr zurückkehren könne, um diese Beschränkungen einzuhalten.

Natürlich wird Angela Merkel nach einer Einigung über den Wiederherstellungsfonds suchen (und auf der gefangenen Seite macht sie sich darüber lustig, dass der niederländische Premierminister Mark Rutte sogar gegen Italien sticht und auf Kredite und nicht auf Zuschüsse drängt); Am Ende ist es jedoch sehr wahrscheinlich, dass der Kanzler auch auf die Rückgabe der alten Parameter hinweist.

Das erneute Lesen des prophetischen Interviews, das Wolfgang Munchau, die maßgeblichste Unterschrift des europäischen Wirtschaftsjournalismus, Anfang Mai der Wahrheit gegeben hat, macht buchstäblich Eindruck. Munchau sagte: „Die größte Gefahr besteht darin, dass die EU als Ganzes beschließt, irgendwann zum Stabilitätspakt, den Zielen und Parametern von Maastricht zurückzukehren. Es wäre verrückt. "

Aber Munchau ging noch weiter. Er sprach von "outfoxed" Mittelmeerführern, das heißt von Merkel getäuscht: "Im Europäischen Rat ist Merkel die ' älteste Person' , sie ist die Figur mit der längsten Erfahrung. Darüber hinaus repräsentiert es das mächtigste Land und kennt die europäischen Standards am besten, jeden spezifischen Mechanismus. Er weiß, dass der Fonds Staaten in jedem Detail rettet, und es scheint mir, dass er möchte, dass Italien beitritt. Ich denke nicht, dass es das geeignete Instrument für die Situation ist, aber ich denke nicht, dass Deutschland bereit ist, Alternativen zu bewerten. "

Munchau fügte hinzu, dass der italienische Finanzminister grünes Licht für eine Hypothese gegeben habe, die nicht in unserem besten nationalen Interesse liege : "Seit mindestens zehn Jahren hat Italien im Europäischen Parlament Ja zu Regeln und Vereinbarungen gesagt, die in seinem Interesse sind oder nicht." Interesse, oder zu dem er beigetragen hat, ohne direkt davon zu profitieren. Es scheint mir, dass sich hier eine Situation des gleichen Typs wiederholen kann. “ Die Knoten spitzen sich zu.


Dies ist eine Übersetzung eines Artikels, der am Mon, 06 Jul 2020 06:29:59 +0000 im italienischen Blog Start Magazine unter der URL https://www.startmag.it/economia/tutte-le-trappole-del-mes/ veröffentlicht wurde.